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Geschichte der Fusion der drei Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein zu einer neuen Gemeinde namens Schengen.

Die Fusion der drei Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein basiert zum einen auf einem nationalen politischen Willen zur Schaffung von Gemeinden, die größer und somit auch effektiver in Bezug auf ihre gesetzlich festgelegten Aufgaben sowie die wachsenden Anforderungen der Bürger sind, und zum anderen auf dem Willen und der Notwendigkeit einer intensiveren Zusammenarbeit der drei Gemeinden in bestimmten Bereichen, insbesondere zur Realisierung und Verwaltung von Großprojekten.

Im Folgenden finden Sie eine chronologische Übersicht über die wichtigen Fusionsphasen.

2004

  • Regierungserklärung – territoriale Umstrukturierung:

Die Regierung hat sich dazu verpflichtet, die notwendigen Schritte zu unternehmen, um dem Land einen öffentlichen Dienst sowie territoriale Strukturen zur Verfügung zu stellen, die auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts reagieren:

  • Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Entwicklung eines Konzepts;
  • Bestimmung der kritischen Masse zur Gewährleistung eines kompetenten und effizienten administrativen, technischen und sozialen Dienstes in einer Gemeinde;
  • Förderung von Gemeindefusionen und Anleitung durch die Regierung… »

2005

  • Präsentation des „Integrativen Konzepts für eine territoriale und administrative Reform des Großherzogtums Luxemburg“ durch das Ministerium für Inneres und Regionalplanung (MIAT);
  • Einrichtung des parlamentarischen Sonderausschusses „Territoriale Umstrukturierung Luxemburgs“.

2006

  • Erste Treffen der Schöffenkollegien der drei Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein zum Zwecke einer intensiveren Zusammenarbeit im Hinblick auf eine Fusion;
  • Gründung des Gemeindesyndikats „Am Haff“, unter anderem durch die Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein zum Aufbau und Betrieb von Empfangsstrukturen (Kindergarten, Staffelhaus, Kantine und Jugendzentrum);

Großherzogliches Dekret vom 27. März 2006, geändert durch das großherzogliche Dekret vom 29. Mai 2006, zur Genehmigung der Gründung des Gemeindesyndikats „Am Haff“ (Veröffentlicht am 22. Juni 2006 im Amtsblatt Mémorial B, Nr. 46 mit Statuten).

2007 – 2008

  • Unterschiedliche Stellungnahmen der Regierung, der verschiedenen politischen Parteien und von SYVICOL zum Thema territoriale Umstrukturierung.

2008

  • Februar: Einrichtung einer MIAT-SYVICOL-Arbeitsgruppe zur Ermittlung kommunaler Zusammenschlüsse;
  • April – Mai: Beschluss der jeweiligen Gemeinderäte, eine Arbeitsgruppe für die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Burmerange, Schengen und Wellenstein einzurichten; (8. April: Remerschen;  21. April: Wellenstein;  7.  Mai: Burmerange)
  • Juni: Vorlage des Abschlussberichts der sonderparlamentarischen Kommission „Territoriale Umstrukturierung Luxemburgs“ unter dem Vorsitz von Michel Wolter;
  • Novembrer: Regierungsrat – Grundsatzvereinbarung für das Projekt einer territorialen Umstrukturierung.

2009

  • Januar: Veröffentlichung des neuen Kartierungsprojekts durch das MIAT;
  • März: Einleitung des Anhörungsverfahrens mit den Gemeinden bezüglich der neuen Kartografie seitens des MIAT;
  • April – Mai : Positive Stellungnahme der jeweiligen Gemeinderäte zur neuen Kartografie; (20. April: Remerschen; 6 Mai: Burmerange ; 11. Mai: Wellenstein)
  • Dezember: Genehmigung der Vereinbarung mit dem Titel „Studie zur Interkommunalen Kooperation und zum Gemeindeverbund Burmerange/Remerschen/Wellenstein im Kanton Remich, Großherzogtum Luxemburg“, die zwischen den Gemeinden Burmerange, Remerschen, Wellenstein, dem Innen- und Großministerium, dem Ministerium für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur sowie der Einrichtung RWTH Aachen geschlossen wurde.

2010

  • Januar: Erklärung der Absicht einer Fusion der drei Gemeinden durch die jeweiligen Gemeinderäte; (Remerschen;  Burmerange;   27. Januar: Wellenstein)
  • Juni: Entscheidung der jeweiligen Gemeinderäte, das Fusionsprojekt einem Referendum zu unterziehen; (1. Juni: Wellenstein; 3. Juni: Burmerange; 8. Juni: Remerschen)
  • September: Informationstreffen in den drei Gemeinden bezüglich der Fusion – Präsentation in Wellenstein; Verbreitung eines Informationsjournals zum Zusammenschluss – unter anderem eine Zusammenfassung der Studie von Prof. Wachten;
  • 6. Oktober: Informationstreffen zum Fusionsprojekt in Remerschen, organisiert von den drei Gemeinden. Der Innenminister nahm an diesem Treffen teil, um die Vorteile einer Fusion zu erläutern und die Unterstützung der Regierung zu bestätigen.
  • 10. Oktober: Kommunales Referendum über den Zusammenschluss der drei Gemeinden – Ergebnisse
  • Dezember: Aufgrund des positiven Ergebnisses des Referendums haben die Gemeinderäte der Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein endgültig einvernehmlich für den Zusammenschluss der drei Gemeinden gestimmt und den Entwurf des Abkommens zwischen den drei Gemeinden und der luxemburgischen Regierung gebilligt; (16. Dezember: Burmerange;  21. Dezember: Remerschen und Wellenstein.

2011

  • Januar: Ausarbeitung des Gesetzentwurfs zur Fusion der drei Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein.
  • 9. Februar: Einreichung des Gesetzentwurfs PL6246 über die Fusion der Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein
  • 22. MärzStellungnahme des Staatsrates zum Entwurf PL6246
  • Mai: Verteilung eines ersten Newsletters „InFusion1“ – die Hauptelemente der Fusion;
  • 10. Mai: Abstimmung über das Gesetz zur Fusion der Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein durch die Abgeordnetenkammer – Bericht des Abgeordneten Raymond Weydert;
  • 24. Mai: Verkündung des Gesetzes durch das Staatsoberhaupt, den Großherzog Henri;
  •  30. Mai: Veröffentlichung des Gesetzes im Amtsblatt Mémorial A – Nr. 110;
  • Juli: Verteilung eines zweiten Informationsbulletins mit dem Titel „InFusion2“, in dem unter anderem das Wahlverfahren erläutert wurde;
  • 9. Oktober: Erste Kommunalwahlen für die neue Gemeinde Schengen mit den Bereichen Burmerange, Remerschen und Wellenstein – Ergebnisse;
  • 23. November: Nach den Ernennungen und Beeidigungen des Bürgermeisters und der Schöffen sowie den Beeidigungen der Mehrheit der Gemeinderäte tritt der Gemeinderat der Gemeinde Schengen sein Amt an (Artikel 14 des Gesetzes vom 24. Mai 2011) –  Protokoll

23. November 2011

Inkrafttreten des Gesetzes vom 24. Mai 2011 über die Fusion der Gemeinden Burmerange, Remerschen und Wellenstein –  Die Fusion wird wirksam.
(siehe Artikel 12 des oben genannten Gesetzes)

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